03.12.2020 – 11:41
Im Rahmen seiner „Konzeption Sicherheit in Pforzheim“ (KoSiP) führt das Polizeipräsidium Pforzheim täglich verstärkte Präsenz- und Kontrollmaßnahmen durch. Für Sicherheit und Ordnung an den neuralgischen Punkten sowie im gesamten Stadtgebiet sorgen dabei eigene Kräfte des Präsidiums und zusätzliche Beamtinnen und Beamte des Polizeipräsidiums Einsatz. Die Stadt Pforzheim unterstützt und flankiert die Maßnahmen, wo immer es rechtlich möglich ist. Im Rahmen eines Pressetermins haben nun Polizeipräsident Wolfgang Tritsch, Oberbürgermeister Peter Boch und Erster Bürgermeister Dirk Büscher die aktuellen Bemühungen vorgestellt, deren Ergebnisse sich sehen lassen könnten. So ist es auch gelungen, ein erneutes gewalttätiges Aufeinandertreffen rivalisierender Gruppen abzuwenden. „Unsere Konzeption wirkt. Wir sorgen für Sicherheit“, so Polizeipräsident Wolfgang Tritsch. „Mit erhöhter Präsenz, verstärktem Kontroll- und Ermittlungsdruck sowie dem Einsatz besonderer Einsatzmittel wie Segwaystreifen und Polizeireiter konnte die Stadt Pforzheim ein Stück weit sicherer gemacht werden.“ Bei den einschlägigen Delikten wie etwa Körperverletzungen ist im Vergleich zum gleichen Zeitraum vor der Schwerpunktsetzung ein Rückgang von fast 60 Prozent an den jeweiligen Örtlichkeiten in der Innenstadt zu verzeichnen. Auch im restlichen Stadtgebiet ist ein Rückgang dieser Straftaten um rund 23 Prozent feststellbar. „Wir verfolgen eine konsequente Linie mit unserem Maßnahmenbündel und sind damit auf dem richtigen Weg. Das zeigen auch die Festnahmeerfolge unserer Ermittlungsgruppe CUT: Sechs Beschuldigte befinden sich in Untersuchungshaft und sehen einem Gerichtsverfahren entgegen“, so Polizeipräsident Wolfgang Tritsch in seinen Ausführungen.
Welche Ressourcen die Polizei in ihre Konzeption zur Verbesserung der objektiven Sicherheitslage und für das Sicherheitsempfinden der Bürger in Pforzheim investiert, zeigt neben der temporär eingerichteten 20-köpfigen Ermittlungsgruppe CUT ein Blick auf die erbrachten Einsatzstunden. So haben allein die Beamtinnen und Beamten des Polizeipräsidiums Einsatz im Rahmen der Konzeption bislang über 1.600 Präsenzstunden im Stadtgebiet geleistet. Hinzu kommt eine weitere stattliche Anzahl von Einsatzstunden durch die Polizeireviere Pforzheim-Nord und -Süd sowie die Polizeihundeführerstaffel im Rahmen des täglichen Dienstes. Die Präsenz sowie das niederschwellige und konsequente Einschreiten der Polizeibeamten machen sich selbst bei den Verkehrsverstößen in der Fußgängerzone bemerkbar. So ist beispielsweise die Anzahl von verbotswidrig parkenden Autos wahrnehmbar zurückgegangen. Man werde die Konzeption KoSiP bis auf weiteres fortführen und setze dabei weiterhin auf die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Stadt Pforzheim.
„Die Polizei hat uns dankenswerterweise bereits wertvolle Erkenntnisse übermittelt, die für ein gezieltes Tätigwerden städtischer Stellen sehr hilfreich sind „, berichtet Oberbürgermeister Peter Boch mit Blick auf mehrere ernstzunehmende Vorfälle, die die Öffentlichkeit in den vergangenen Wochen beschäftigt haben. Stadtintern seien daraufhin verschiedene Fachdienststellen eingeschaltet worden, wie beispielsweise die Gewerbe-, Fahrerlaubnis-, Waffen-, Ortspolizei- und Ausländerbehörde. „Diese prüfen nun, welche Optionen und Maßnahmen möglich sind“, so Erster Bürgermeister Dirk Büscher. „Die Fachbereiche sind darauf vorbereitet, sofort zu handeln, sollte es zu Verurteilungen kommen“, führt Erster Bürgermeister Dirk Büscher weiter aus. Als Reaktion auf die Vorfälle hatte die Rathausspitze die Überprüfung der Zuverlässigkeit der Gewerbetreibenden und Betriebsuntersagungen ins Spiel gebracht, wenn zurechenbare Straftaten begangen werden.
Boch und Büscher betonen erneut: „Es gibt keinen rechtsfreien Raum in Pforzheim und wir werden das auch nicht dulden.“ Beide seien dankbar dafür, dass die Zusammenarbeit und der Austausch zwischen Polizeipräsidium und Stadtverwaltung so reibungslos funktioniere und man gemeinsam „alles auslote, was rechtlich möglich ist.“ Die Innenstadt müsse ein Ort sein, an dem sich alle wohlfühlen und gerne aufhalten, sagt Oberbürgermeister Peter Boch. „Sie gehört uns allen.“ Dafür tue die Stadt einiges. Gerade jetzt in der Weihnachtszeit sei die Innenstadt sehr festlich und mit vielen kreativen Ideen geschmückt worden. Das komme sehr gut an. Mit dem Einzelhandel sei er in einem intensiven Dialog, erst am Freitag habe er gemeinsam mit WSP-Direktor Oliver Reitz mehrere Einzelhandelsbetriebe besucht, um sich über deren Sorgen und Nöte in der Corona-Pandemie zu informieren.
Erster Bürgermeister Dirk Büscher dankte dem Polizeipräsidium für die „Konzeption Sicherheit in Pforzheim“ (KoSiP). „Wir flankieren die Maßnahmen sowohl mit der City Streife, als auch dem gemeindlichen Vollzugsdienst, als auch mit präventiven Maßnahmen“, so der Sicherheitsdezernent. „Beim Thema Videoüberwachung auf dem Leopoldplatz sind wir auf einem guten Weg“, so Büscher weiter. „Derzeit sind wir dabei, letzte Fragen zu klären, die den Datenschutz betreffen. Eine Umsetzung könnte – wenn alles gut läuft und der Gemeinderat eine entsprechende Entscheidung trifft – in der ersten Jahreshälfte 2021 erfolgen.“
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